Zur Sache

Die Meister und ihre Kopierer

VDMA fordert härteres Durchgreifen gegen Piraten
China hat beim Schutz und der Durchsetzung von Patent- und Markenrechten konsequenter vorzugehen, fordert der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), der zugleich auch größter europäischer Verband der stark export­orientierten Investitionsgüterindustrie ist.

Die chinesische Regierung muss der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie einen höheren Stellenwert einräumen und konsequent gegen jegliche Form von Schutzrechtsverletzungen einschreiten, denn es gibt in China keine fairen Marktbedingungen und keinen praktischen Rechtsschutz. Der Maschinen- und Anlagenbau ist im hohen Maße von Produkt- und Markenpiraterie aus China betroffen. Dies ergab eine Studie des VDMA zur Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie. Jedes zweite Unternehmen – ob Armaturen, Werkzeugmaschinen, Textilmaschinen, Pumpen und Kompressoren, Nahrungsmittel- und Verpackungsmaschinen oder der Großanlagenbau – ist von Produktfälschungen betroffen. Die Hälfte aller unzulässigen Nachbauten stammen dabei aus China. Die Unternehmen erleiden dadurch einen erheblichen Schaden, wobei rund ein Drittel Umsatzrückgänge von drei Prozent und höher beklagen. Bei den im Maschinenbau durchschnittlich erwirtschafteten Nettogewinnrenditen von um die drei Prozent bedeutet dies eine erhebliche Beeinträchtigung der Wettbewerbssituation.

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Rechtsschutz in China bleibt problematisch

Seit dem Beitritt der VR China zum WTO-Abkommen Ende 2001 hat sich der Rechtsschutz in China für ausländische Unternehmen faktisch nicht spürbar verbessert. Plagiiert wird nahezu alles, was ausreichend Gewinn versprechen lässt. So werden neben Ersatzteilen auch komplette Maschinen nebst Bedienungsanleitungen, Verpackungen und Werbemittel kopiert. Vor diesem Hintergrund fordert der VDMA von der Bundesregierung wie von der Europäischen Union, den Druck auf China zu erhöhen und konsequent gegen Produktpiraterie vorzugehen. Der Produktpiraterie ist mit aller Härte zu begegnen. Insbesondere im Bereich der Justiz besteht Handlungsbedarf. Der VDMA rät Unternehmen deshalb, ihre gewerblichen Schutzrechte, insbesondere Patente und Marken anzumelden. Beim Vorgehen gegen Plagiateure bevorzugen die Maschinen- und Anlagenbauer meist ein außergerichtliches Verfahren, da dies – zumindest außerhalb der EU – in aller Regel der schnellere und Erfolg versprechendere Weg ist. Ein Drittel der betroffenen Unternehmen setzt sich allerdings gerichtlich mit den Nachahmern auseinander.

Tatort Messe

Auf die Frage, wodurch die Unternehmen auf die Plagiate aufmerksam wurden, konnte jedes zweite Unternehmen Plagiate der eigenen Waren auf Messen ausmachen oder wurde von Kunden darauf hingewiesen. Um sich erfolgreich gegen Rechtsverletzungen auf Messen zu wehren, ist für Unternehmen schnelles Handeln geboten. Messen mit der breiten Präsentation von neuen Technologien sind ein Brennpunkt. Deshalb sucht der VDMA zusammen mit den deutschen Messegesellschaften neue Wege, um Unternehmen vor Produktpiraterie auf Ausstellungen zu schützen und das Entfernen von Plagiaten auf Messen zu erreichen. Das haben wir auch auf der letzten Hannover Messe bewiesen.

Dr. Hannes Hesse, Hauptgeschäftsführer des VDMA (ma)

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